Statement: Größter Kultusetat aller Zeiten mit klaren Schwerpunkten

Kultusministerin Julia Willie Hamburg hat im Kultusausschuss des Landtages den Haushaltplan ihres Ministeriums für das kommenden Jahr vorgestellt. Der Etat umfasst etwa 8,5 Milliarden Euro und macht knapp 20 Prozent des Gesamthaushaltes des Landes aus. Dazu sagt Pascal Mennen, schulpolitischer Sprecher der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im niedersächsischen Landtag:

„Dieser Etat spiegelt das starke Engagement der Landesregierung und ihrer Kultusministerin Hamburg für eine verbesserte Bildung in Niedersachsen wider. In unsicheren Zeiten den Kultusetat ein weiteres Mal in hohem Umfang aufzustocken, ist keine Selbstverständlichkeit. In Niedersachsen geht es der Regierung um erstklassige Bildung und gleiche Startchancen für alle Kinder und Jugendlichen. Dieser Etat setzt ein deutliches Zeichen und hat im Kultusausschuss selbst die Opposition zu Lob bewogen.

An unseren Schulen leisten die Lehrkräfte wichtige Arbeit, sie bewältigen dabei stetig steigenden Anforderungen. Dass die Einstiegsgehälter für Lehrkräfte an Grund-, Haupt- und Realschulen von August kommenden Jahres an auf A13 angehoben werden, ist eine Anerkennung ihrer wertvollen Tätigkeit. Die Landesregierung setzt damit auch hier ein Versprechen konsequent um.

Mit der Ausweitung des CARE-Programms steht außerdem die Gesundheit der Lehrkräfte im Fokus, gleichzeitig werden Stellen für Schulsozialarbeit gesichert und zusätzliche Stellen für Schulpsychologie die nötige Entlastung bringen. Das Land Niedersachsen investiert auch in die frühkindliche Bildung und setzt klare Zeichen für eine bessere Bildung und Betreuung in der Region.“