Berlin, Berlin, wir waren in Berlin!

Auf Einladung unserer Bundestagsabgeordneten Dr. Julia Verlinden waren wir drei neuen Grüne Adendorfer Ratsmitglieder Jasmin, Malika und Marianne neben anderen Mandatsträger:innen aus den Landkreisen Lüneburg, Lüchow-Dannenberg und Harburg zwei Tage in Berlin. Im Rahmen einer Bildungsreise des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung konnten wir uns dort einen Teil des politischen Geschehens aus der Nähe anschauen.
Hört sich aufregend an und das war es auch! Mittwochmorgen kurz vor 7 sind wir in den Zug gestiegen und waren schon vor halb 10 am Hauptbahnhof in unserer pulsierenden Bundeshauptstadt.
Kaum waren alle da, ging es gleich los ins Bundespresseamt zu einem Vortrag mit anschließender Diskussion mit Alexander Handschuh, dem Pressesprecher des Städte- und Gemeindebundes. Der Städte- und Gemeindebund vertritt die Interessen der Kommunen bei der Bundesregierung. Wir haben z.B. erfahren, dass die Finanzen zwischen Bund und Länder aufgeteilt werden und dann die Landesregierung für die Weitergabe des Geldes an die Kommunen verantwortlich ist, was allerdings nicht immer funktioniert. Ein Negativ-Beispiel hierzu war in der Vergangenheit die Förderung der Luftfilter in Schulen und Kitas, wofür zwar Geld von der Bundesregierung bereitgestellt worden ist, es aber keine Förderungsprogramme aus Niedersachsen gab und wir in Adendorf die Filter aus „eigener Tasche“ bezahlen mussten.
Am Nachmittag ging es dann in den Bundestag, wo wir zuerst an einer Plenarsitzung teilnehmen durften, in der wir dann auch eine Rede von Annalena Baerbock über die Verlängerung des MINUSMA-Mandats live erleben konnten. Sie wurde sogar von der CDU/CSU-Fraktion bzgl. ihres Besuchs in Kiew ausdrücklich gelobt!
Besonders beeindruckt waren wir alle von dem, was sich abseits der Kameras abspielte. Wer da alles rein- und rausläuft, was hin- und hergetragen wird, wer wo sitzt und wer wie oft die Reden kommentiert oder auch stört…
Direkt im Anschluss hatten wir dann einen Termin mit unserer Bundestagsabgeordneten Dr. Julia Verlinden. Nach einer kurzen Beschreibung ihres Arbeitsalltags war sehr viel Raum für unsere Fragen. Energiewende und erneuerbare Energien (Solarparks) sowie deren Förderung, Verkehrspolitik, Ukraine-Krieg usw. Wir haben vor allem einen Eindruck gewinnen können, wie umfangreich Ihr Job ist, mit wie vielen Menschen sie zu jedem Thema spricht und wie kompliziert es ist, alle Meinungen einzuholen, zusammenzubringen und eine gemeinsame Lösung zu finden. Hut ab!
Nach einem kurzen Fotoshooting durften wir dann die Kuppel besuchen, was schon wieder überaus beeindruckend war. Wir hatten aber auch absolut exzellente Wetterbedingungen, um über die ganze Stadt schauen zu können.
Am nächsten Morgen wurden wir nach dem Frühstück direkt zur Stadtrundfahrt abgeholt. Zweimal fast zwei Stunden Input – es ist müßig das alles widergeben zu wollen. Die spannendsten Punkte für uns waren sicherlich die Reste der Berliner Mauer und das riesige Regierungsviertel mit all den Ministerien und Botschaften ringsherum.
Nachmittags haben wir uns noch im Bundesministerium für Digitales und Verkehr eingefunden. Im ersten Teil des Vortrags wurde uns ausführlich erklärt, wie das Ministerium aufgebaut ist und wie viele Bundesämter ihm noch unterstellt sind. Ein unfassbar komplizierter Verwaltungsapparat mit 1600 Mitarbeitern, davon 800 tatsächlich noch in Bonn. Anschließend hat uns einer dieser Bonner Mitarbeiter über eine Video-Schalte die Bauvorhaben im Landkreis Lüneburg erläutert. Er war wirklich beeindruckend gut vorbereitet. Die anschließende Fragerunde hat wieder gezeigt, wie langwierig Straßenbauvorhaben aktuell sind und wie dringend notwendig eine Beschleunigung der Verfahren ist. Es war sehr spannend und wir hätten gerne länger mit ihm gesprochen.
Am Abend ging es dann mit der Bahn gen Heimat.
Allen politisch interessierten Menschen können wir so eine Reise nur ans Herz legen. Es war wirklich spannend und auch wenn es hier und da unvorhergesehene Pausen gab, war es alles in allem eine absolut lohnenswerte Fahrt. Wir würden uns jederzeit wieder dafür anmelden.
Wir möchten an dieser Stelle nicht nur Dr. Julia Verlinden für die Einladung und ihre Zeit und Eike Weiss für die Organisation und seine Zeit danken, sondern auch den Ministerien und deren Mitarbeitern einen Dank aussprechen, dass sie sich für Gruppen wie unsere Zeit nehmen und (zumindest in unserem Fall) wirklich spannende und informative Veranstaltungen anbieten. Wir haben viel mitgenommen und hatten spannende zwei Tage. Es hat alles super geklappt. Ok, bis auf den Böschungsbrand (am Hamburger Hauptbahnhof auf der Rückfahrt und die damit zusammenhängende Verlängerung unserer Reisezeit), auf den hätten wir verzichten können…